Was bedeutet die Stufe der Mitgestaltung?
Mitgestaltung bedeutet, dass Betroffene und Interessierte bei der Entwicklung von Vorhaben mitbestimmen können. Gemeinsam mit den Verantwortlichen können Ziele ausgehandelt und deren Ausführung und Umsetzung geplant werden. Interessierte haben einen sehr großen Einfluss auf die geplanten Maßnahmen und können sehr stark ihre Meinungen, Wünsche und Bedürfnisse einbringen. Quelle: Handbuch für Partizipation, S.29
Instrumente der Mitgestaltung
Bürgerhaushalt Lichtenberg
Seit 2005 bietet das Bezirksamt Lichtenberg den Bürger:innen die Möglichkeit, sich an der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans zu beteiligen. Gemeinsam sollen Bürger:innen, Politiker:innen, Mitarbeiter:innen der Verwaltung ins
Gespräch kommen und Anregungen, Ideen und Vorschläge einholen zur Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel. Hierbei stehen die Ausgaben zur Debatte, die dem Bezirk als steuerbare Finanzen zur Verfügung stehen, so zum Beispiel für Angebote im Bereiche der Senior:innenbetreuung, für kulturelle Einrichtungen, für Angebote die die Förderung von Kindern - und Jugendlichen betreffen, für die Grünflächen des Bezirkes, die Straßen und Gehwege – kurz um für das, was für den Bürger:innen im direkten Lebensumfeld bereitgestellt wird.
Wo können in Zeiten knapper Kassen die zur Verfügung stehenden Mittel effektiv und noch besser eingesetzt werden? Hier sind die Lichtenberger:innen als Expert:innen vor Ort gefragt. Sie wirken so bei der Prioritätensetzung der bezirklichen Finanzen mit. Sich beteiligen kann jede Person, die in Lichtenberg wohnt und/oder arbeitet. Es gibt keine Altersgrenze nach unten oder oben.
Der Bürgerhaushalt ist ein Verfahren, in dem man sich zu jeder Zeit einbringen kann. Ob schriftlich, im Internet oder vor Ort bei der Stadtteilkoordination – Vorschläge können über viele Wege eingereicht und diskutiert werden. Im, mit Lichtenberger:innen, politischen Vertreter:innen und Interessenvertreter:innen von Zielgruppen und Bezirksregionen, besetzten
Begleitgremium zum Bürgerhaushalt werden die Vorschläge beraten und in die geeigneten Bearbeitungswege geleitet. Die Sitzungen des Begleitgremiums sind öffentlich. Auf der Internetseite kann man sich umfassend zum Verfahren und zu einzelnen Vorschlägen informieren.
Kiezfonds Lichtenberg
Für Ideen, Vorhaben und Projekte, die
- etwas im Stadtteil bewegen,
- ihn nachhaltig entwickeln,
- den Bewohnern des Kiezes zu Gute kommen,
- einen Straßenzug verschönern
stellt das Bezirksamt im Lichtenberger Kiezfonds 13.000 € jährlich pro Stadtteil bereit – von den Malchow, Wartenberg und Falkenberg bis in den Süden von Karlshorst. Lichtenberger:innen können ihre Vorschläge und Ideen für Vorhaben oder Projekte bis zu 1.000 € je Antrag einreichen. Über diese Vorschläge berät dann eine Bürgerjury, die aus Anwohner:innen des jeweiligen Stadtteils besteht. Die Sitzungen der Bürgerjurys sind öffentlich und werden von den Stadtteilkoordinationen geleitet. Die Mittel zur Umsetzung des Projektes sind nach Bewilligung kurzfristig verfügbar – hier können also tolle Ideen schnell umgesetzt werden. Die Ideen können auf der Internetseite der jeweiligen Stadtteilkoordination oder direkt beim Bürgerhaushalt eingereicht werden.